AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten – in Ergänzung der Gebräuche im Holzwirtschaftlichen Verkehr – für alle Angebote, Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen einschließlich Beratungsleistungen, Auskünfte und ähnliches unserer Firma. Abweichende Bedingungen des Bestellers, die wir nicht ausdrücklich schriftlich bestätigen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

 

2. Angebot und Abschluss
Unsere Angebote sind stets freibleibend. Die in Katalogen, Anzeigen, Preislisten oder in den zum Angebot gehörenden Unterlagen enthaltenen Preise und technische Daten können sich ändern.
Vertragsabschlüsse kommen erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.

 

3. Lieferung und Lieferverzug
Liefertermine und Lieferfristen können verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden; sie müssen in jedem Fall schriftlich von uns bestätigt sein. Höhere Gewalt, Streiks, unverschuldetes Unvermögen bei uns oder  unseren Lieferanten sowie ungünstige Witterungsverhältnisse verlängern die Lieferzeit um die Dauer der Belieferung. Bei unverbindlichen Lieferterminen oder Lieferfristen hat der Besteller nach deren Ablauf schriftlich eine angemessene Nachfrist zu stellen, die mindestens 14 Tage betragen muss. Bei Ware, die aus dem Ausland bezogen wird, ist der Verkäufer für solche Verzögerungen nicht verantwortlich, die er nicht zu vertreten hat.

Wird die Erfüllung des Vertrages durch höhere Gewalt unmöglich, so sind wir berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Teillieferungen sind zulässig und werden gesondert berechnet.

Die Gefahr eines zulässigen Unterganges oder Verlustes oder einer zufälligen Verschlechterung der Ware geht auf den Besteller über, sobald die Ware zur Abholung an unserem Lager bereitsteht oder am vereinbarten Lieferungsort bereitgestellt ist.

 

4. Mängelrügen
Die Ware ist unverzüglich nach Erhalt und insbesondere vor der Verarbeitung zu prüfen. Bei offen zutage tretenden Mängeln ist eine Rüge nur zulässig, wenn sie uns innerhalb einer Woche ab Erhalt der Ware zugeht. In jedem Fall ist die Ware für uns zu Besichtigung bereitzuhalten.

Bei einer begründeten Mängelrüge sind wir berechtigt, auf unsere Kosten zunächst eine Ersatzlieferung vorzunehmen, die wir aber von der gleichzeitigen Rückgabe der beanstandeten Ware abhängig machen können, auch wenn diese schon bearbeitet ist. Ein Anspruch des Käufers auf Ersatzlieferung besteht nicht.
Bei Handelsgeschäften gelten die Handelsbräuche für Holz.

 

5. Haftung
Anstelle der gesetzlichen Gewährleistungsansprüche wird lediglich das Recht auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung eingeräumt. Schlägt das eine oder andere fehl, lebt das Recht auf Minderung (Herabsetzung des Kaufpreises) oder nach ausdrücklichem Wunsch des Käufers das Recht auf Wandlung (Rücktritt vom Vertrag) wieder auf.

Weitergehende Ansprüche, insbesondere solche aus Verzug, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch Vorsatz oder grob fahrlässiges Handeln unsererseits verursacht wurde.

Die Haftung beschränkt sich in allen Fällen auf den Warenwert.

 

6. Zahlung
Die Ware ist beim Empfang bar zu bezahlen, soweit nichts anderes vereinbart ist. Werden uns nach Vertragsabschluss Umstände bekannt, die zum Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Käufers berechtigen, so sind wir – auch bei anderslautenden Vereinbarungen – berechtigt, die sofortige Zahlung zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Bei Zahlungsverzug werden sämtliche Rechnungen des Käufers sofort fällig. Außerdem sind wir berechtigt, Verzugszinsen mindestens 2 Prozent über dem gültigen Diskontsatz zu berechnen. Die Zurückhaltung von Zahlungen für Gegenansprüche des Bestellers oder die Aufrechnung mit solchen ist nur zulässig, wenn die Gegenansprüche von uns ausdrücklich anerkannt sind.

 

7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher – auch künftig entstehender Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit uns – unser uneingeschränktes Eigentum. Wird sie weiterverkauft oder weiterverarbeitet, so tritt der Käufer schon jetzt seine hierdurch entstandenen Forderungen und Rechte bis zur Höhe der uns zustehenden Beträge an uns ab. Ein Eigentumserwerb des Käufers gemäß § 950 BGB im Falles der Be- und Verarbeitung unserer Waren zu einer neuen Sache ist ausgeschlossen. Diese neue Sache dient in vollem Umfang der Sicherung unserer Forderung, auch dann, wenn Ware dritter Lieferanten mitverarbeitet wurde. Bei Zahlungsverzug oder Zahlungseinstellung des Käufers, Einleitung des Vergleichs- oder Konkursverfahrens oder sonstiger Gefährdung unserer Ansprüche ist der Käufer verpflichtet, die noch vorhandene Vorbehaltsware, auch soweit sie be- oder verarbeitet ist, abzusondern und als unser Eigentum kenntlich zu machen. Darüber hinaus hat er uns unverzüglich eine detaillierte Aufstellung über die noch vorhandene Vorbehaltsware zuzusenden, soweit eine Aufstellung über die durch den erweiterten Eigentumsvorbehalt an uns übergegangenen Forderungen unter Benennung der Drittschuldner. Unabhängig davon sind wir berechtigt, beim Käufer entsprechende Feststellungen zu treffen, sowie alle dafür erforderlichen Unterlagen einzusehen. In den vorgenannten Fällen, ist die Vorbehaltsware auf unser Verlangen hin herauszugeben, wobei wir aufgrund einer hiermit unwiderruflich erteilten Einwilligung des Käufers zur Wegnahme befugt sind, die Waren zu versteigern oder freihändig zu verkaufen und den Erlös auf unsere Forderung zu verrechnen. Der Käufer haftet für sämtliche Kosten einer gerichtlichen oder vorgerichtlichen Intervention.

 

8. Datenspeicherung
Der Verkäufer ist berechtigt, die personenbezogenen Daten des Käufers zu verwerten und zu speichern.

 

9. Eigenschaften des Holzes
Holz ist ein Naturstoff, seine naturgegebenen Eigenschaften, Abweichungen und Merkmale sind daher stets zu beachten. Insbesondere hat der Käufer die biologischen, physikalischen und chemischen Eigenschaften des Holzes beim Kauf und bei der Verwendung zu berücksichtigen. Gegebenenfalls hat er fachgerechten Rat einzuholen.

 

10. Gerichtsstand für Vollkaufleute ist Glauchau.